Nasskühlturm
Schweizer Patent · CH681821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH681821
- Anmeldenummer
- CH002912/1990
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.1990
- Veröffentlicht
- 28.05.1993
- Erteilt
- 28.05.1993
- Gelöscht
- 30.09.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 5/12 (2006.01)F28F 21/06 (2006.01)F28C 1/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 15.11.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gebrüder Sulzer, Aktiengesellschaft, Zürcherstrasse 12, 8401 Winterthur → Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 28.05.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Laufer, Ernst
Sigmarszell, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.