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Schweizer Patent · CH681823 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681823
Anmeldenummer
CH002952/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.1990
Veröffentlicht
28.05.1993
Erteilt
28.05.1993
Gelöscht
30.09.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 1/70 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  2. 28.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Stahlton A.-G.

Riesbachstrasse 57 Postfach, 8034 Zürich

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Jeker, Lorenz

Oberbuchsiten

Brenner, Christian

Oeschgen

Vogt, Hans

Grüningen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.