Durchbiegungseinstellwalze
Schweizer Patent · CH681863 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH681863
- Anmeldenummer
- CH002113/1990
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.1990
- Veröffentlicht
- 15.06.1993
- Erteilt
- 15.06.1993
- Gelöscht
- 30.06.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21B 37/08 (1990.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
- 15.05.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Sulzer-Escher Wyss AG, Hardstrasse 319, 8023 Zürich → Voith Paper Patent GmbH, Sankt Pöltener Strasse 43, 89522 Heidenheim, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
- 15.11.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 15.06.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.