Elektrischer Schalter
Schweizer Patent · CH681933 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH681933
- Anmeldenummer
- CH000778/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.1991
- Veröffentlicht
- 15.06.1993
- Erteilt
- 15.06.1993
- Gelöscht
- 31.03.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 9/36 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 13.03.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ASEA Brown Boveri AG, 5401 Baden → Micheli & Cie, ingénieurs-conseils, 122, rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 15.06.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.