Unterriemchenhalter

Schweizer Patent · CH681987 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681987
Anmeldenummer
CH003624/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.1990
Veröffentlicht
30.06.1993
Erteilt
30.06.1993
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 5/86 (2006.01)
Priorität
DE A3942849 23.12.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 30.06.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müller, Heinz

Magstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.