Kälte- und/oder Wärmepumpenverfahren
Schweizer Patent · CH682013 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH682013
- Anmeldenummer
- CH002512/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.1989
- Veröffentlicht
- 30.06.1993
- Erteilt
- 30.06.1993
- Gelöscht
- 31.07.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 15/12 (2006.01)F25B 30/04 (2006.01)F24J 3/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.03.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 15.11.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gebrüder Sulzer, Aktiengesellschaft, Zürcherstrasse 12, 8401 Winterthur → Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 30.06.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Reinhart, Anton M., Dr.
Lindau/Bodensee, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.