Elektrisches Handrührgerät

Schweizer Patent · CH682045 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682045
Anmeldenummer
CH003578/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.1990
Veröffentlicht
15.07.1993
Erteilt
15.07.1993
Gelöscht
30.11.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 43/06 (2006.01)
A47J 43/08 (2006.01)
Priorität
DE A3942712 22.12.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 15.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bjarsch, Otto

Traunreut, DE

Fränzel, Bernd, Dr.

Traunreut, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.