Abklappbarer Pfosten
Schweizer Patent · CH682065 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH682065
- Anmeldenummer
- CH003665/1990
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.1990
- Veröffentlicht
- 15.07.1993
- Erteilt
- 15.07.1993
- Gelöscht
- 30.11.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 7/06 (2006.01)B60P 3/073 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 15.09.1997
Adresse geändert
- Inhaber/in
- E. Frech-Hoch AG, Reuslistrasse 29, 4450 Sissach → FHS - E. Frech-Hoch AG, Reuslistrasse 29, 4450 Sissach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
- 15.07.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Diss, Jean Marie
Bartenheim, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.