Abklappbarer Pfosten

Schweizer Patent · CH682065 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682065
Anmeldenummer
CH003665/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.1990
Veröffentlicht
15.07.1993
Erteilt
15.07.1993
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60P 7/06 (2006.01)
B60P 3/073 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 15.09.1997

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    E. Frech-Hoch AG, Reuslistrasse 29, 4450 Sissach → FHS - E. Frech-Hoch AG, Reuslistrasse 29, 4450 Sissach

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  3. 15.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Diss, Jean Marie

Bartenheim, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.