Als Kamin gebauter Ofen

Schweizer Patent · CH682103 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682103
Anmeldenummer
CH002268/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.1989
Veröffentlicht
15.07.1993
Erteilt
15.07.1993
Gelöscht
30.06.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24B 1/18 (2006.01)
A47J 37/07 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  2. 29.12.2006

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Hans-Rudolf Jost, Rinderweidstrasse 18, 4632 Trimbach → Heinz Hunziker, Chalofen 346, 5054 Moosleerau

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

  3. 15.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Heinz Hunziker

5054 Moosleerau

Erfinderin/Erfinder

Jost, Hans-Rudolf

Trimbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.