Sicherheits-Schaltung zu einer speicherprogrammierbaren Steuerung

Schweizer Patent · CH682111 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682111
Anmeldenummer
CH000154/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.1991
Veröffentlicht
15.07.1993
Erteilt
15.07.1993
Gelöscht
31.01.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/05 (2006.01)
G05B 9/03 (2006.01)
G05B 23/00 (2006.01)
F16P 3/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Hans Jossi, Präzisionsmechanik

Alte Landstrasse, 8546 Islikon

Vertretung

Frei, Patentanwaltsbüro

Frei Patentanwaltsbüro

Hedwigsteig 6 Postfach 768, 8029 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Wahl, Egon

Elgg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.