Teileinschub

Schweizer Patent · CH682116 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682116
Anmeldenummer
CH000089/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.1991
Veröffentlicht
15.07.1993
Erteilt
15.07.1993
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 5/02 (2006.01)
Priorität
DE U9001553 10.02.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 15.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Meier, Dietmar

Mühlhausen, DE

Romes, Roman

Friolzheim, DE

Model, Heinz

Schwieberdingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.