Knickkurbel

Schweizer Patent · CH682171 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682171
Anmeldenummer
CH004159/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.1989
Veröffentlicht
30.07.1993
Erteilt
30.07.1993
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/76 (2006.01)
E06B 9/32 (2006.01)
F16D 3/16 (2006.01)
Priorität
DE A3901085 16.01.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 30.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Grüdl, Josef

Löchgau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.