Druckluft-Radialmotor

Schweizer Patent · CH682172 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682172
Anmeldenummer
CH002739/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.1990
Veröffentlicht
30.07.1993
Erteilt
30.07.1993
Gelöscht
31.08.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01C 5/06 (2006.01)
F01D 11/00 (2006.01)
F01B 19/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

  2. 30.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Gerold Richner

5610 Wohlen AG

Bruno P. Wernli

5117 Habsburg

Peter Richner

5607 Hägglingen

Flex Precision Plastics Solutions (Switzerland) AG

Riwisa AG Kunststoffwerke Hägglingen

Dottikerstrasse 8, 5607 Hägglingen

Vertretung

Patentanwaltsbüro G. Petschner

Wannenstrasse 16, 8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Kägi, René

Stäfa

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.