Träger für eine Vorhangstange
Schweizer Patent · CH682210 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH682210
- Anmeldenummer
- CH001880/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.1991
- Veröffentlicht
- 13.08.1993
- Erteilt
- 13.08.1993
- Gelöscht
- 30.06.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47H 1/02 (2006.01)A47H 1/10 (2006.01)
- Priorität
- DE U 9010019 02.07.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001
- 13.08.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hachtel, Wilhelm
Leinfelden-Echterdingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.