Reihenschlussmotor mit einer Bremseinrichtung

Schweizer Patent · CH682275 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682275
Anmeldenummer
CH000166/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.1991
Veröffentlicht
13.08.1993
Erteilt
13.08.1993
Gelöscht
31.01.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 23/64 (2006.01)
H02P 3/12 (2006.01)
H02P 3/22 (2006.01)
Priorität
DE A4004785 16.02.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  2. 13.08.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Behrens, Axel

Denkendorf, DE

Berwarth, Walter

Esslingen-Zell, DE

Fetzer, Gerhard

Denkendorf, DE

Nothdurft, Hansjörg

Esslingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.