Steppdecke

Schweizer Patent · CH682297 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682297
Anmeldenummer
CH002765/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.1989
Veröffentlicht
31.08.1993
Erteilt
31.08.1993
Gelöscht
23.07.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47G 9/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.07.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2009

  2. 29.09.2006

    Übertragen

    Inhaber/in
    Thermobalance AG, Kaltenbacherstrasse 24, 8260 Stein am Rhein → BSS Downia AG, Kaltenbacherstrasse 24, 8260 Stein am Rhein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  3. 14.03.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    Bettfedernfabrik, Schaffhausen AG, 8260 Stein am Rhein → Thermobalance AG, Kaltenbacherstrasse 24, 8260 Stein am Rhein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  4. 31.08.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.