Steppdecke
Schweizer Patent · CH682297 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH682297
- Anmeldenummer
- CH002765/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.1989
- Veröffentlicht
- 31.08.1993
- Erteilt
- 31.08.1993
- Gelöscht
- 23.07.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47G 9/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.07.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2009
- 29.09.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- Thermobalance AG, Kaltenbacherstrasse 24, 8260 Stein am Rhein → BSS Downia AG, Kaltenbacherstrasse 24, 8260 Stein am Rhein
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
- 14.03.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Bettfedernfabrik, Schaffhausen AG, 8260 Stein am Rhein → Thermobalance AG, Kaltenbacherstrasse 24, 8260 Stein am Rhein
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 31.08.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.