Wickeltrommel für einen Raffvorhang
Schweizer Patent · CH682298 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH682298
- Anmeldenummer
- CH002148/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.1991
- Veröffentlicht
- 31.08.1993
- Erteilt
- 31.08.1993
- Gelöscht
- 31.07.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47H 5/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002
- 31.08.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fetsch, Rudolf, Dr.
Weikersheim, DE
Hachtel, Wilhelm
Leinfelden-Echterdingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.