Schaltung für ein Weichenantriebsersatzgerät

Schweizer Patent · CH682317 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682317
Anmeldenummer
CH001908/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.1991
Veröffentlicht
31.08.1993
Erteilt
31.08.1993
Gelöscht
30.06.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61L 21/00 (2006.01)
Priorität
DE U9012888 10.09.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  2. 31.08.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft Berlin und München

Wittelsbacherplatz 2, D-80333 München 2, DE

Vertretung

Siemens-Albis Aktiengesellschaft

8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Ennulat, Dietrich

Braunschweig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.