Hydraulische Lenkeinheit

Schweizer Patent · CH682318 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682318
Anmeldenummer
CH002645/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.1990
Veröffentlicht
31.08.1993
Erteilt
31.08.1993
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 5/06 (2006.01)
F15B 15/20 (2006.01)
F15B 9/10 (2006.01)
Priorität
DE A3930147 09.09.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 31.08.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Danfoss A/S

Nordborg, DK

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Pedersen, Poul Henning Holm

Nordborg, DK

Rasmussen, Ivar

Sonderborg, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.