Darmbremsvorrichtung an einer Wurstfüllmaschine

Schweizer Patent · CH682440 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682440
Anmeldenummer
CH000676/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.1992
Veröffentlicht
30.09.1993
Erteilt
30.09.1993
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A22C 11/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 15.09.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Dr. Hans Wälchli, Rebbergstrasse 32, 8113 Boppelsen → Tipper Tie Alpina AG, Ringstrasse 14, 9201 Gossau

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  3. 30.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.