Serviettes ou mouchoirs en papier à usage multiple

Schweizer Patent · CH682449 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682449
Anmeldenummer
CH000549/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.1990
Veröffentlicht
30.09.1993
Erteilt
30.09.1993
Gelöscht
21.03.1997
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47K 10/16 (2006.01)
B31D 1/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 30.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Jean-Pierre Schaerrer

1201 Genève

Erfinderin/Erfinder

Schaerrer, Jean-Pierre

Genève

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.