Rührwerksmühle

Schweizer Patent · CH682465 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682465
Anmeldenummer
CH002082/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.1989
Veröffentlicht
30.09.1993
Erteilt
30.09.1993
Gelöscht
01.06.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B02C 17/16 (2006.01)
Priorität
DE A3819642 09.06.1988
DE A3839526 23.11.1988
DE A3902493 27.01.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.06.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2009

  2. 30.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.