Cassette à ruban encreur
Schweizer Patent · CH682475 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH682475
- Anmeldenummer
- CH000803/1990
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.1990
- Veröffentlicht
- 30.09.1993
- Erteilt
- 30.09.1993
- Gelöscht
- 12.03.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B41J 32/02 (2006.01)B41J 33/10 (2006.01)
- Priorität
- JP A1-60252 13.03.1989
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2010
- 14.04.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Seikosha Co., Ltd, 6-21, Kyobashi 2-chome, Chuo-ku, Tokyo-to, Japan → SEIKO Precision Inc., 6-21, Kyobashi 2-chome, Chuo-ku Tokyo, Japan
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
- 30.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sato, Hiroyuki
Sumida-ku/Tokyo, JP
Sugasa, Mikishige
Sumida-ku/Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.