Cassette à ruban encreur

Schweizer Patent · CH682475 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682475
Anmeldenummer
CH000803/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.1990
Veröffentlicht
30.09.1993
Erteilt
30.09.1993
Gelöscht
12.03.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B41J 32/02 (2006.01)
B41J 33/10 (2006.01)
Priorität
JP A1-60252 13.03.1989
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2010

  2. 14.04.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Seikosha Co., Ltd, 6-21, Kyobashi 2-chome, Chuo-ku, Tokyo-to, Japan → SEIKO Precision Inc., 6-21, Kyobashi 2-chome, Chuo-ku Tokyo, Japan

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  3. 30.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sato, Hiroyuki

Sumida-ku/Tokyo, JP

Sugasa, Mikishige

Sumida-ku/Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.