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Schweizer Patent · CH682479 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH682479
- Anmeldenummer
- CH000869/1990
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.1990
- Veröffentlicht
- 30.09.1993
- Erteilt
- 30.09.1993
- Gelöscht
- 31.03.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 27/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 31.12.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
- 13.12.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 30.09.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 30.11.1995
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995
- 30.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.