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Schweizer Patent · CH682480 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682480
Anmeldenummer
CH000148/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.1991
Veröffentlicht
30.09.1993
Erteilt
30.09.1993
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 35/10 (2006.01)
B29D 23/20 (2006.01)
B29D 9/00 (2000.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 31.01.2008

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Hiebsch & Peege AG, Patentanwälte, Vordergasse 56, Postfach 226, 8200 Schaffhausen → Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

  3. 30.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.