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Schweizer Patent · CH682570 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682570
Anmeldenummer
CH002898/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.1990
Veröffentlicht
15.10.1993
Erteilt
15.10.1993
Gelöscht
30.09.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  2. 15.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Gividi di Diego Armando Scari & C. s.a.p.a.

Via Carducci, 8, Milano, IT

Vertretung

Dipl.-Ing. Carlo Gaggini

6900 Massagno

Erfinderin/Erfinder

Egloff, Anton

Galgenen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.