Haftverbesserer

Schweizer Patent · CH682616 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682616
Anmeldenummer
CH003099/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.1990
Veröffentlicht
15.10.1993
Erteilt
15.10.1993
Gelöscht
15.10.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 3/38 (2006.01)
C23F 1/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schellander, Walter

Hongkong/Mid Levels, HK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.