Infrarotscheinwerfer für ein Ueberwachungssystem
Schweizer Patent · CH682764 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH682764
- Anmeldenummer
- CH003249/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.1991
- Veröffentlicht
- 15.11.1993
- Erteilt
- 15.11.1993
- Gelöscht
- 30.11.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21M 1/00 (1995.01)H05B 37/00 (2006.01)H04N 5/33 (2006.01)
- Priorität
- DE A4035457 08.11.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.11.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lechner, Edgar
München 80, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.