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Schweizer Patent · CH682782 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH682782
- Anmeldenummer
- CH002316/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.1991
- Veröffentlicht
- 15.11.1993
- Erteilt
- 15.11.1993
- Gelöscht
- 31.08.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 1/50 (2006.01)H03C 3/02 (2006.01)A61B 5/07 (2006.01)
- Priorität
- US A562300 03.08.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
- 15.11.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Urbas, Donald J.
Evergreen/CO, US
Ellwood, David
Golden/CO, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.