Bettdecke

Schweizer Patent · CH682797 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682797
Anmeldenummer
CH002627/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.1991
Veröffentlicht
30.11.1993
Erteilt
30.11.1993
Gelöscht
30.09.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 9/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  2. 30.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Billerbeck Schweiz AG

Müller-Imhoof AG

Lerzenstrasse 16, 8953 Dietikon 1

Vertretung

Troesch Scheidegger Werner AG

Siewerdtstrasse 95 Postfach, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Konrad, Paul

Ennetbaden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.