Doppel-Reflektor

Schweizer Patent · CH682849 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682849
Anmeldenummer
CH001396/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.1991
Veröffentlicht
30.11.1993
Erteilt
30.11.1993
Gelöscht
31.05.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 17/00 (2006.01)
G02B 23/02 (2006.01)
G02B 7/195 (2006.01)
Priorität
DE A4039878 13.12.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

  2. 30.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Hermann Hügenell

D-67245 Lambsheim, DE

Dipl.-Ing. Karl Friedrich Angstenberger

D-67227 Frankenthal, DE

Erfinderin/Erfinder

Hügenell, Hermann

Lambsheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.