Doppel-Reflektor
Schweizer Patent · CH682849 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH682849
- Anmeldenummer
- CH001396/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.1991
- Veröffentlicht
- 30.11.1993
- Erteilt
- 30.11.1993
- Gelöscht
- 31.05.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 17/00 (2006.01)G02B 23/02 (2006.01)G02B 7/195 (2006.01)
- Priorität
- DE A4039878 13.12.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 30.11.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Hermann Hügenell
D-67245 Lambsheim, DE
Dipl.-Ing. Karl Friedrich Angstenberger
D-67227 Frankenthal, DE
Erfinderin/Erfinder
Hügenell, Hermann
Lambsheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.