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Schweizer Patent · CH682870 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH682870
- Anmeldenummer
- CH002477/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.1989
- Veröffentlicht
- 15.12.1993
- Erteilt
- 15.06.1994
- Gelöscht
- 31.07.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01G 13/02 (2006.01)
- Priorität
- FR A88 09240 07.07.1988
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
- 15.06.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1994
- 15.12.1993
Gesuch bekannt gemacht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Neveu, Jean-Louis
Colmar, FR
Gregoire, Philippe
Colmar, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.