Saugdruckfass

Schweizer Patent · CH683013 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683013
Anmeldenummer
CH000578/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.1991
Veröffentlicht
31.12.1993
Erteilt
31.12.1993
Gelöscht
28.02.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 7/10 (2006.01)
Priorität
AT A556/90 08.03.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

  2. 31.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Josef Kaiser

9486 Schaanwald, LI

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kaiser, Josef

Schaanwald, LI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.