Schweissmuffe für Kunststoffrohre
Schweizer Patent · CH683026 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH683026
- Anmeldenummer
- CH001807/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.1991
- Veröffentlicht
- 31.12.1993
- Erteilt
- 31.12.1993
- Gelöscht
- 30.06.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 47/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 31.03.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Gerhard Ullrich, c/o AXON Patent GmbH, Austrasse 67, P.O. Box 607, 4147 Aesch BL
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003
- 31.01.2001
Adresse geändert
- Inhaber/in
- J. & R. Gunzenhauser AG, Hauptstrasse 130, 4450 Sissach → JRG Gunzenhauser AG, Hauptstrasse 130, 4450 Sissach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001
- 31.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.