Haushalt-Kühlschrank

Schweizer Patent · CH683029 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683029
Anmeldenummer
CH001726/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.1991
Veröffentlicht
31.12.1993
Erteilt
31.12.1993
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 25/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 31.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Forster Profilsysteme AG

Hermann Forster AG

Romanshornerstrasse 4, 9320 Arbon

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schwitzgebel, Fernand

Stachen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.