Einstellvorrichtung für ein optisches Gerät

Schweizer Patent · CH683038 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683038
Anmeldenummer
CH001247/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.1991
Veröffentlicht
31.12.1993
Erteilt
31.12.1993
Gelöscht
30.04.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 17/56 (2006.01)
G03B 19/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 15.10.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Jers Schaffroth, Kappelergasse 13, 8001 Zürich, Peter Gerber, Im Unterzelg 68, 8965 Berikon → Jers Schaffroth, Kappelergasse 13, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001

  3. 31.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Jers Schaffroth

Kappelergasse 13, 8001 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schaffroth, Bruno Jers

Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.