Datenübertragungseinrichtung

Schweizer Patent · CH683053 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683053
Anmeldenummer
CH000326/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.1992
Veröffentlicht
31.12.1993
Erteilt
31.12.1993
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 12/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 31.12.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Kerr AG, Patentanwälte, 4144 Arlesheim → André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

  3. 31.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Urs Hunziker

8867 Niederurnen

Vertretung

André Braun Patentanwalt VSP

4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Hunziker, Urs

Niederurnen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.