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Schweizer Patent · CH683076 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683076
Anmeldenummer
CH001360/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.1991
Veröffentlicht
14.01.1994
Erteilt
14.01.1994
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/02 (1990.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 15.04.1998

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  3. 15.01.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  4. 15.11.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Maschinenfabrik Wiap AG, Industriestrasse 44, 5000 Aarau → Hans-Peter Widmer, Industriestrasse 44, 5001 Aarau

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  5. 14.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Hans-Peter Widmer

5001 Aarau

Erfinderin/Erfinder

Widmer, Hans-Peter

Aarau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.