Bauteilsatz zur Herstellung einer Verpackung
Schweizer Patent · CH683089 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH683089
- Anmeldenummer
- CH001812/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.1991
- Veröffentlicht
- 14.01.1994
- Erteilt
- 14.01.1994
- Gelöscht
- 30.06.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/20 (2006.01)B65D 77/02 (2006.01)B65D 85/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998
- 14.01.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.