Zerstäubungsvorrichtung

Schweizer Patent · CH683123 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683123
Anmeldenummer
CH003711/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.1990
Veröffentlicht
14.01.1994
Erteilt
14.01.1994
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23D 11/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 14.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Asea Brown Boveri AG

ASEA Brown Boveri AG

Haselstrasse 16 Postfach, 5401 Baden

Erfinderin/Erfinder

Knöpfel, Peter

Besenbüren

Pelet, Claude

Windisch

Peter, Hans

Urdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.