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Schweizer Patent · CH683210 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683210
Anmeldenummer
CH000817/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.1992
Veröffentlicht
31.01.1994
Erteilt
31.01.1994
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 16/10 (2006.01)
Priorität
DE U9106391 24.05.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 31.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stoll, Kurt

Esslingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.