Verfahren zur Bitratenadaption

Schweizer Patent · CH683218 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683218
Anmeldenummer
CH001647/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.1991
Veröffentlicht
31.01.1994
Erteilt
31.01.1994
Gelöscht
31.08.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 12/28 (2006.01)
H04L 12/48 (1990.01)
H04L 12/66 (2006.01)
Abgezweigt von
CH002453/1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  2. 15.01.1996

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1996

  3. 31.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Schweiz AG

Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Skalsky, Peter

Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.