Obermatratze
Schweizer Patent · CH683234 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH683234
- Anmeldenummer
- CH000241/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.1989
- Veröffentlicht
- 15.02.1994
- Erteilt
- 15.02.1994
- Gelöscht
- 30.06.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 23/04 (2006.01)A47C 27/07 (2006.01)
- Abgezweigt von
- CH002171/1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998
- 15.07.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Superba S.A., 6233 Büron → Recticel Bedding (Schweiz) GmbH, Büron
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
- 15.02.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.