Obermatratze

Schweizer Patent · CH683234 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683234
Anmeldenummer
CH000241/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.1989
Veröffentlicht
15.02.1994
Erteilt
15.02.1994
Gelöscht
30.06.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 23/04 (2006.01)
A47C 27/07 (2006.01)
Abgezweigt von
CH002171/1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

  2. 15.07.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Superba S.A., 6233 Büron → Recticel Bedding (Schweiz) GmbH, Büron

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  3. 15.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.