Pneumatischer Drehantrieb
Schweizer Patent · CH683282 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH683282
- Anmeldenummer
- CH000870/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.1991
- Veröffentlicht
- 15.02.1994
- Erteilt
- 15.02.1994
- Gelöscht
- 31.03.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/06 (2006.01)F16H 57/12 (2006.01)F16H 19/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A4016171 19.05.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 15.02.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gueng, Werner
Kindhausen AG
Stemmler, Wolfgang
Wehr 2, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.