Pneumatischer Drehantrieb

Schweizer Patent · CH683282 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683282
Anmeldenummer
CH000870/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.1991
Veröffentlicht
15.02.1994
Erteilt
15.02.1994
Gelöscht
31.03.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 15/06 (2006.01)
F16H 57/12 (2006.01)
F16H 19/00 (2006.01)
Priorität
DE A4016171 19.05.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  2. 15.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gueng, Werner

Kindhausen AG

Stemmler, Wolfgang

Wehr 2, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.