Flaschenkasten

Schweizer Patent · CH683332 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683332
Anmeldenummer
CH002382/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.1991
Veröffentlicht
28.02.1994
Erteilt
28.02.1994
Gelöscht
31.08.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

  2. 28.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.