Machine à coudre
Schweizer Patent · CH683353 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH683353
- Anmeldenummer
- CH001763/1990
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.1990
- Veröffentlicht
- 28.02.1994
- Erteilt
- 28.02.1994
- Gelöscht
- 31.05.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 75/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996
- 28.02.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.