Dekantierzentrifuge
Schweizer Patent · CH683399 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH683399
- Anmeldenummer
- CH001798/1990
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.1990
- Veröffentlicht
- 15.03.1994
- Erteilt
- 15.03.1994
- Gelöscht
- 31.05.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B04B 1/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 15.03.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bessonov, Alexander Michailovic
Sverdlovsk, SU
Duedin, Igor Ivanovic
Sverdlovsk, SU
Stukov, Valeri Innokentevic
Sverdlovsk, SU
Kovalev, Anatoli Andreevic
Sverdlovsk, SU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.