Verschluss an einer Ausgussöffnung einer Verpackungstube
Schweizer Patent · CH683416 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH683416
- Anmeldenummer
- CH000149/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.1991
- Veröffentlicht
- 15.03.1994
- Erteilt
- 15.03.1994
- Gelöscht
- 31.01.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 35/44 (2006.01)B65D 41/32 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
- 15.03.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.