Vorrichtung zur Aufnahme eines Klebzettelblocks

Schweizer Patent · CH683421 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683421
Anmeldenummer
CH000392/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.1991
Veröffentlicht
15.03.1994
Erteilt
15.03.1994
Gelöscht
28.02.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 1/04 (2006.01)
B65D 83/00 (2006.01)
Priorität
US A477607 09.02.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Rubbermaid Incorporated

1147 Akron Road, Wooster/OH, US

Vertretung

Ritscher & Seifert Patentanwälte VSP

Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Feer, David L.

Medina/OH, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.