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Schweizer Patent · CH683507 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683507
Anmeldenummer
CH001973/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.1992
Veröffentlicht
31.03.1994
Erteilt
31.03.1994
Gelöscht
30.06.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25D 11/10 (2006.01)
B28D 1/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  2. 31.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Pamag AG

Industriestrasse, 8890 Flums

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwaltsbüro Feldmann AG

Kanalstrasse 17 Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Dummermuth, Paul

Zunzgen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.